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Tagesordnung: 21.03.2006
 
Gemeinderat Nr. 02/2006
 
1. Verlesung und Genehmigung der Sitzungsnie-derschrift Nr. 1 vom 14.02.2006. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
2. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den öffentlichen Transport. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
3. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „es gibt Transparenz und Transparenz“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
4. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von Euro 1.280.000. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
5. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den Beitrag an das Pädagogische Institut von Bozen – Beschluss Nr. 550 vom 06.12.2005. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
6. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „wann werden die Kommissionen ernannt?“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
7. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend die Sanierungsarbeiten eines Gemeindeparkplatzes. Beschluss Nr. 546 vom 6.12.2005. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Gerolimon.
 
8. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „ich möchte verstehen“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
9. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den nicht verwirklichten Kindergarten. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
10. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „wer schreibt, muss auch an jene denken, die dann lesen müssen – Beschluss Nr. 537 vom 29.11.2005“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
11. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den Spielplatz in der Wagnerstraße – Abänderungs- und Zusatzprojekt – Beschluss Nr. 540 vom 29.11.2005. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent arch. Zanvettor.
 
12. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend die Umweltzertifizierung – Beschluss Nr. 528 vom 22.11.2005. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent arch. Zanvettor.
 
13. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend Vergabe des Friedhofsdienstes. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
14. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „ein merkwürdiger Beschluss“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Ceschini.
 
15. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den Verkehrsaufwand in der Kennedystraße. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
16. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
17. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
18. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
19. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend den Diätdienst im Pflegeheim. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
20. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim – Beziehungen mit dem Sanitätsbetrieb. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
21. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim – ärztlicher Dienst. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
22. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim – Pflegepersonal. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
23. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend das Pflegeheim – Kontrollen. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
24. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini mit dem Gegenstand „Gegenanfrage“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
25. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend die Tunnelvariante und die Kennedystraße. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
26. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Lorenzo Testini betreffend die Gewährung eines Beitrages an den Verein Rettungshundstaffel Dolomiten. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
27. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Mehrjahreshaushalt 2006/2007 – Programm der Dienste – Titel II – Spesen in Kapitalkonto (S. 49,50). Berichterstatter der Bürgermeister.
 
28. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Mehrjahreshaushalt 2006. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Ceschini.
 
29. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend die wirtschaftliche Situation des Haushaltes 2006 – Spesen für Verfahren und Akten der Gemeinde. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
30. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Begleitbericht zum Haushaltsvoranschlag 2006. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
31. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend die wirtschaftliche Situation des Haushaltes 2006 – Herabsetzung der laufenden Spesen. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
32. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Beschluss Nr. 603 vom 29.12.2005 - Lieferung und Anbringung von Nr. 3 Türmen mit Abwiegevorrichtung und Software für die unterirdischen Sammlungssysteme Mod. Kanguro. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
33. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
34. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Stadtratsbeschluss Nr. 591 vom 27.12.2005 – Gemeindeplan der exklusiven und nicht exklusiven Verkaufsstellen für Tageszeitungen und Zeitschriften. Berichterstatter der Gemeindereferent Ceschini.
 
35. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Stadtratsbeschluss Nr. 585 vom 27.12.2005 – Aktualisierung der Mindestrichtwerte der Marktpreise für bebaubare Flächen für die Anwendung der Gemeindesteuer auf Immobilien. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
36. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
37. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008 – Titel II – laufende Spesen – Dienstbereich 2. Berichterstatter der Gemeindereferent geom. Delli Zotti.
 
38. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend einige im Bericht des Gemeindeausschusses zum Haushaltsvoranschlag enthaltenen Bemerkungen. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
39. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die im Koalitionsprogramm laut Bericht zum Haushalt 2006 eingefügten Ziele. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Gerolimon.
 
40. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend das Verfahren Ansaloni Silvano gegen die Gemeinde Leifers. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
41. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die Aufenthaltsgebühren in Altersheimen. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
42. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend das Zufahrtsverbot zur Fraktion St. Jakob und das diesbezüglich aufgestellte Schild. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
43. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die im Haushalt vorgesehene Ausgabe für den neuen Gemeindebauleitplan. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
44. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die Heizkosten für das Gebäude, das von den Vereinen benützt wird. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Gerolimon.
 
45. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die Eintreibung der von der Stadtpolizei verhängten Strafen. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
46. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend den Beschluss über die Entdemanialisierung der neugebildeten Gp. 1840/3 in K.G. Leifers. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
47. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend die Rechnungslegung der Tätigkeit, die von den Vertretern der Gemeinde im Verwaltungsrat der SASA ausgeübt wird. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
48. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend den Müllentsorgungsdienst. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
49. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend den Missstand der Sammelstellen für getrennte Müllsammlung und ökologische Inseln in Steinmannwald. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
50. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend die Musikschule. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent geom. Delli Zotti.
 
51. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend den Parkplatz für Camper. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
52. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend die gefährliche Kurve. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
53. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend den Basistunnel und Zufahrtstrassen. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
54. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied dott. Rosario Grasso betreffend das neue Quartier Toggenburg. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
55. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Begleitbericht zum Haushaltsvoranschlag 2006. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
56. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008. Berichter-statter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
57. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Mehrjahreshaushalt 2006/2007 – Programm für öffentlichen Unterricht Nr. 4. Berichterstatter der Gemeindereferent geom. Delli Zotti.
 
58. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008 – Titel I - laufende Ausgaben – Dienstbereich 3 – Sport-verschiedene Veranstaltungen, Fördertätigkeit in diesem Bereich. Berichterstatter der Gemeindereferent Ceschini.
 
59. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent Ceschini.
 
60. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjah-reshaushalt 2007/2008 – Titel I laufende Ausgaben – Dienstbereich 2. Berichterstatter der Gemeindereferent geom. Delli Zotti.
 
61. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied p.a. Bruno Armani betreffend den Haushaltsvoranschlag 2006 und den Mehrjahreshaushalt 2007/2008. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
62. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Davide Armani betreffend das Jugendzentrum „NO LOGO“. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
63. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Davide Armani betreffend die Spesen für Altersheim und Pflegeheim. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Gemeindereferent dott. Tommasini.
 
64. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Davide Armani betreffend das Anhalten der Züge in Leifers. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
65. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Davide Armani betreffend die Kosten für Bus- und Zugticket. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
66. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Davide Armani betreffend den Stundenplan der Rundlinie von Leifers. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
67. Beantwortung der Interpellation, eingereicht vom Ratsmitglied RA Raimondo Pusateri betreffend die Einrichtung der sog. Schalter. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
68. Beantwortung der Interpellation, eingereicht von verschiedenen Ratsmitgliedern – erstes unterzeichnendes Ratsmitglied Davide Armani, betreffend den nächtlichen Shuttlebus-Dienst, der Leifers mit den Lokalen der Industriezone in Bozen verbinden soll. Verlesung der schriftlichen Antwort. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
69. Beantwortung der Interpellation, eingereicht vom Ratsmitglied Bruno Borin betreffend die Öffnung der Autobahneinfahrt Leifers – Süd. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
70. Wahl der Vertreter der Gemeinde in den Sprengelbeirat Leifers – Branzoll – Pfatten. Unverzüglich vollstreckbar. Berichterstatter der Bürgermeister.
 
71. Flächen für Parkplätze: Festlegung des vom Art. 123, Absatz 2 des L.G. 13/97 vorgesehenen Beitrages. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
72. Änderung des Gemeindebauleitplanes: Änderung der urbanistischen Zweckbe-stimmung von Waldgebiet in Gewerbeer-weiterungsgebiet. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
73. Änderung von amtswegen des Gemeindebau-leitplanes: Einfügung der Umfahrungsstraße zur SS 12 – Abschnitt Steinmannwald. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.
 
74. Genehmigung des Durchführungsplanes der Erweiterungszone C1 Hofer. Berichterstatter der Vize-Bürgermeister.