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Tagesordnung: 11.09.2003
 
Gemeinderat Nr. 09/2003
 
1. Beantwortung der Anfrage, eingereicht von der Ratsgruppe „Insieme per l’Alto Adige“ – erstes unterzeichnendes Ratsmitglied Herr Pisetta rag. Walter, betreffend die Beleuchtung in der Kennedystraße. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Ceol.
 
2. Beschlussantrag, eingereicht von der Ratsgruppe 'Insieme per l'Alto Adige' betreffend den Gemeindebauhof
 
3. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Instandsetzung der sanitären Anlagen des Gemeindeschwimmbades – Beschluss Nr. 674 vom 10.12.2002. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
4. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend den Ankauf von Einrichtungen für die Gemeindekindergärten, Grund- und Mittelschulen – Beschluss Nr. 738 vom 23.12.2002. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Oliver.
 
5. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die teilweise Deckung des Bilanzdefizits der Sozialgenossenschaft Arcoop. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Volani.
 
6. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Einführung einer Datenbank der Bauakten – Beschluss Nr. 749 vom 30.12.2002. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
7. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend den Beschluss Nr. 751 vom 30.12.2002. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
8. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend das Langzeitkrankenhaus von Leifers – Projekt für die Einrichtung - Beschluss Nr. 311 vom 10.06.2003. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
9. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Beziehungen Gemeinde Leifers – VOG. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
10. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend den Bau des neuen Rathauses. Genehmigung der Niederschriften der neuen Preise. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
11. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Genehmigung der Niederschrift hinsichtlich einer Untersuchung der rechtsme-dizinischen Kommission. Verlesung der schrift-lichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
12. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend den Rekurs einer Anbieterfirma für Einrichtungen für das Langzeitkrankenhaus. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
13. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Genehmigung der Rangordnungen für die Zuweisung von Gärten. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Tommasini.
 
14. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Zuweisung von Handwerker-zonen in der neuen Gewerbezone. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
15. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Lieferung von Milch und Milchprodukten von Seiten der Firma Morelli Giuseppe GmbH aus Pergine Valsugana. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Volani.
 
16. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Assistenz zum Beschlussprogramm „BS ELABOR“ für das Jahr 2003. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Oliver.
 
17. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Privacy an der Anschlagtafel. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Volani.
 
18. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Lieferung von Fleisch und Wurstwaren für die Kindergärten und den Kinderhort der Gemeinde. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Volani.
 
19. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo mit dem Gegenstand: „lesen und verstehen“. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
20. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Straßenbeschilderung – Beschluss Nr. 727 vom 23.12.2002. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
21. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend das Langzeitkrankenhaus – Abnahmeprüfung der Firma Sandrini. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
22. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend die Ersetzung eines Begleiters der Meer- und Bergaufenthalte 2003 – Anfrage Nr. 2. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Tommasini.
 
23. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo betreffend den außerordentlichen Beitrag an die Sozialgen. ARCOOP – Anfrage Nr. 2. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Volani.
 
24. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Pisetta rag. Walter über das Gemeindetrinkwasser.
Berichterstatter der Stadtrat Ceol.
 
25. Beantwortung der Anfrage, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Borin Bruno betreffend einen Fussübergang in der Kennedystraße.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
26. Beantwortung der Interpellation, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo mit dem Gegenstand: „Gesetz erlassen … Polizze gefunden“. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Ceschini.
 
27. Beantwortung der Interpellation, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Testini dott. Lorenzo mit dem Gegenstand: „nochmals über das Langzeitkrankenhaus“. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
28. Beantwortung der Interpellation, eingereicht vom Ratsmitglied Herrn Pisetta rag. Walter betreffend die provisorische Rangordnung der Gewerbezone Leifers Süd. Verlesung der schriftlichen Antwort.
Berichterstatter der Stadtrat Ceschini.
 
29. Beantwortung der Interpellation, eingereicht von der Ratsgruppe „Alleanza Nazionale“ – erstes unterzeichnendes Ratsmitglied Herr Borin Bruno betreffend den Zustand der Friedhofsfläche in der Galizienstraße.
Berichterstatter der Stadtrat Tommasini.
 
30. Beschlussantrag, eingereicht von verschiedenen Ratsmitgliedern betreffend die Verordnung über die Zuweisung von Grundstücken in Gewerbegebieten von Gemeindeinteresse.
 
31. Ratifizierung des Dringlichkeitsbeschlusses des Stadtrates Nr. 409 vom 29.07.2003 betreffend: „5. Bilanzänderung 2003 und Fondsumbuchung. Unverzüglich vollstreckbar.“
Berichterstatter der Stadtrat Ceschini.
 
32. Namhaftmachung des Vertreters der Gemeinde für den Beirat der Sektion in deutscher Unterrichtssprache im Kindergarten in der Kennedystraße in Leifers.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
33. Redaktionsausschuss des Mitteilungsblattes der Gemeinde. Neue Ernennung von Mitgliedern.
Berichterstatter der Bürgermeister.
 
34. Abänderung des Gemeindebauleitplanes: Einfügung eines neuen Abwassersammlers in einem Teilstück der A. Thaler-Straße und einer neuen Trinkwasserleitung bis zum Reservoir in St. Jakob: Richtigstellung der Symbolik von Pumpstation in Reservoir und von Wasserfassung in Pumpstation.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
35. Abänderung des Gemeindebauleitplanes: Vervollständigung der „Zone für öffentliche Einrichtungen – Unterricht“ von St. Jakob mit der „Zone für öffentliche Einrichtungen – Verwaltung und öffentliche Dienstleistungen“.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
36. Abänderung des Gemeindebauleitplanes: Änderung der Zweckbestimmung von Wohnbauzone A – historischer Ortskern und Kinderspielplatz in Wohnbauzone C6 – Erweiterungszone.
Berichterstatter der Stadtrat Christanell.
 
37. Ankauf der Gp. 678/117 e 680/3 in K.G. Leifers im Ausmaß von 19.881 m² in Steinmannwald bei Leifers, Eigentum der Familie Toggenburg, für den geförderten Wohnbau – Grundsatzbeschluss.
Berichter-statter der Stadtrat Christanell.